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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 18/1586

10. November 2022Dokument 18/1586 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Carlo Clemens, Markus Wagner, Prof. Dr. Daniel Zerbin
KlimaprotesteSchulenUniversitätenSicherheitVerfassungsschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Klimaprotesten auf Schulen und Universitäten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller stellen Fragen zu mutmaßlich klimapolitisch motivierten Straftaten und dem Gefahrenpotenzial der Klimabewegung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schulen und Universitäten in Nordrhein-Westfalen sowie die dortigen Schüler und Studierenden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl klimapolitisch motivierter Straftaten, der Bewertung des Gefahrenpotenzials durch die Landesregierung, den Maßnahmen zur Verhinderung von Besetzungen und den beobachteten Organisationen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten einen wachsenden Einfluss gewaltbereiter Linksextremisten auf die Klimabewegung und fordern eine detaillierte Aufschlüsselung von Straftaten und Landesmitteln für Projekte im Bereich Klimaproteste.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1586, Wahlperiode 18, eingereicht 10. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.