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Nordrhein-WestfalenAntragCDUBündnis 90/Die Grünen

📝 Drucksache 18/1683

15. November 2022Dokument 18/1683 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Thorsten Schick, Matthias Kerkhoff, Dr. Jan Heinisch, Fabian Schrumpf, Björn Franken, Dr. Christian Untrieser, Heinrich Frieling, Jochen Ritter, Wibke Brems, Verena Schäffer, Mehrdad Mostofizadeh, Michael Röls, Julia Eisentraut
5G-NetzMobilfunkkoordinatorenFörderungMobilfunkversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag thematisiert den flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit einer zuverlässigen Mobilfunkversorgung. Er hebt die Rolle der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren hervor, die die Kommunen beim Ausbau unterstützen sollen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens, insbesondere in ländlichen Gebieten, sowie Kommunen und Mobilfunknetzbetreiber.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, die Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren um ein weiteres Jahr zu verlängern und die Kommunen zur Bewerbung aufzufordern. Zudem soll der Aufbau eigener Kompetenzen in den Verwaltungen gefördert werden.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag beschreibt die aktuelle Situation des 5G-Ausbaus in Nordrhein-Westfalen und die Bedeutung der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Förderung über den 31. Dezember 2022 hinaus sicherzustellen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1683, Wahlperiode 18, eingereicht 15. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.