Nordrhein-WestfalenAntragAfD
📝 Drucksache 18/1693
15. November 2022Dokument 18/1693 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Sven Tritschler
VerfassungsschutzKontrollgremiumWahl
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Der Antrag befasst sich mit der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für das Parlamentarische Kontrollgremium, das die Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörde in Nordrhein-Westfalen überwacht. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Verfassungsschutzgesetzes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen sowie die Verfassungsschutzbehörde des Landes.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, Sven Tritschler als stellvertretendes Mitglied in das Kontrollgremium zu wählen.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält die Nennung von Sven Tritschler als Kandidaten für das Kontrollgremium, basierend auf den gesetzlichen Bestimmungen zur Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter.