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Nordrhein-WestfalenAntragAfD

📝 Drucksache 18/1693

15. November 2022Dokument 18/1693 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Sven Tritschler
VerfassungsschutzKontrollgremiumWahl
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag befasst sich mit der Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für das Parlamentarische Kontrollgremium, das die Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörde in Nordrhein-Westfalen überwacht. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Verfassungsschutzgesetzes.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen sowie die Verfassungsschutzbehörde des Landes.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, Sven Tritschler als stellvertretendes Mitglied in das Kontrollgremium zu wählen.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält die Nennung von Sven Tritschler als Kandidaten für das Kontrollgremium, basierend auf den gesetzlichen Bestimmungen zur Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1693, Wahlperiode 18, eingereicht 15. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.