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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/179

6. April 2026Dokument 18/179 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Andreas Keith, Dr. Martin Vincentz
Schwarzarbeitillegale BeschäftigungMindestlohnverstößeCorona-MaßnahmenGeldbußen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigungen in Nordrhein-Westfalen seit 2017. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Verfahren, den Verstößen gegen Hygieneregeln während der Corona-Pandemie und den finanziellen Auswirkungen durch Schwarzarbeit gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Gewerbetreibende, Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen sowie die Landesregierung, die für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Tatverdächtigen, den Verstößen gegen Hygieneregeln und Geschäftsschließungen sowie zur Schadenssumme durch Schwarzarbeit und den verhängten Geldbußen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf ein wachsendes Problem der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung hinweisen und ist politisch relevant, da sie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Probleme hinterfragt.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/179, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.