Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 18/1805
23. November 2022Dokument 18/1805 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner
KrisenstabOrganisationsplanHaushaltsgesetz
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsweise des Krisenstabs der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Der Abgeordnete Markus Wagner möchte wissen, wie der Krisenstab organisiert ist und welche gesetzlichen Grundlagen dafür bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie die Bürger, die im Falle von Krisen oder Katastrophen auf eine effektive Gefahrenabwehr angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Existenz und Struktur von Organisationsplänen für den Krisenstab gestellt, sowie zur gesetzlichen Grundlage und möglichen Änderungen im BHKG.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.