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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 18/1805

23. November 2022Dokument 18/1805 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner
KrisenstabOrganisationsplanHaushaltsgesetz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsweise des Krisenstabs der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Der Abgeordnete Markus Wagner möchte wissen, wie der Krisenstab organisiert ist und welche gesetzlichen Grundlagen dafür bestehen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie die Bürger, die im Falle von Krisen oder Katastrophen auf eine effektive Gefahrenabwehr angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Existenz und Struktur von Organisationsplänen für den Krisenstab gestellt, sowie zur gesetzlichen Grundlage und möglichen Änderungen im BHKG.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1805, Wahlperiode 18, eingereicht 23. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.