📝 Drucksache 18/1858
📋 Worum geht es?
Der Antrag der AfD thematisiert die Maskentragepflicht im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion kritisiert, dass NRW im Vergleich zu anderen europäischen Ländern einen Sonderweg geht, indem die Maskenpflicht weiterhin besteht, während sie in vielen anderen Ländern bereits abgeschafft wurde.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind alle Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen sowie die Landesregierung und die Bundesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die AfD fordert die Landesregierung auf, die Maskentragepflicht im Nahverkehr umgehend zu beenden und sich im Bundesrat für eine bundesweite Aufhebung der Maskenpflicht einzusetzen.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Antrag enthält die Forderung, die Maskenpflicht im Nahverkehr zu beenden und eine Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maskenpflicht in NRW nicht mehr länger erklärbar ist, angesichts der vollen Einkaufszentren und Veranstaltungen.