Nordrhein-WestfalenBeschlussempfehlungCDUSPDBündnis 90/Die GrünenFDPAfD
✅ Drucksache 18/1901
21. September 2026Dokument 18/1901 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Olaf Lehne
HaushaltsgesetzFinanzausschussEinzelplan 01Abstimmung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen sowie die Bürger des Landes, die von den Haushaltsentscheidungen betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Der Entwurf des Einzelplans 01 wird unverändert angenommen. Es gab keine Änderungsanträge zur Abstimmung.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 01 wurde in den Ausschüssen beraten und mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen. Die Fraktion der AfD war abwesend oder stimmte dagegen.