Nordrhein-WestfalenBeschlussempfehlungCDUBündnis 90/Die GrünenSPDFDPAfD
✅ Drucksache 18/1905
21. September 2026Dokument 18/1905 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Raphael Tigges
HaushaltsgesetzBildungFinanzierungAusschuss
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über den Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023, insbesondere den Einzelplan 05 für das Ministerium für Schule und Bildung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schüler, Lehrer und Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 05 unverändert anzunehmen, ohne Änderungsanträge.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 05 wurde in den Sitzungen des Ausschusses für Schule und Bildung beraten und ohne Änderungsanträge angenommen. Die Abstimmung ergab eine Mehrheit der Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von SPD, FDP und AfD.