✅ Drucksache 18/1906
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 06 des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Institutionen und Akteure im Bereich Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Studierendenwerke und kulturelle Einrichtungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 06 unverändert anzunehmen. Zudem wurden verschiedene Änderungsanträge der Fraktionen behandelt, die jedoch abgelehnt wurden.
🔎 Kernergebnisse
Die Beratungen der Fachausschüsse ergaben, dass der Einzelplan 06 in allen Ausschüssen unverändert angenommen wurde. Änderungsanträge von der AfD wurden abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis zeigt eine Mehrheit der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen.