✅ Drucksache 18/1907
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 07 für das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Nordrhein-Westfalen, insbesondere Familien, Kinder und Jugendliche, die von den Maßnahmen des Ministeriums profitieren sollen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 07 unverändert anzunehmen. Der Bericht dokumentiert die Beratungen und Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen.
🔎 Kernergebnisse
Die Beratungen in den Ausschüssen ergaben, dass der Einzelplan 07 ohne Änderungsanträge angenommen wurde. Die Abstimmungsergebnisse zeigen eine Mehrheit der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von SPD, FDP und AfD.