✅ Drucksache 18/1908
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 08, der das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung betrifft, behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger Nordrhein-Westfalens, die von den Maßnahmen des Haushaltsplans profitieren oder betroffen sind, sowie die Institutionen, die in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird empfohlen, den Entwurf des Einzelplans 08 unverändert anzunehmen. Der Ausschuss hat keine Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt.
🔎 Kernergebnisse
Die Beratungen der Fachausschüsse ergaben, dass der Einzelplan 08 in den zuständigen Ausschüssen ohne Änderungsanträge angenommen wurde. Die Abstimmung im Haushalts- und Finanzausschuss ergab eine Mehrheit für die Annahme des Plans.