✅ Drucksache 18/1911
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Es behandelt den Einzelplan 11, der das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales betrifft.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger Nordrhein-Westfalens, insbesondere im Bereich Arbeit, Gesundheit und Soziales, sowie die entsprechenden Ministerien und Institutionen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 11 unverändert anzunehmen. Änderungsanträge wurden nicht zur Abstimmung gestellt.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 11 wurde in den Ausschusssitzungen beraten und mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Die Fraktionen von SPD, FDP und AfD stimmten dagegen. Es lagen keine personalrelevanten Änderungsanträge vor.