Nordrhein-WestfalenBeschlussempfehlungCDUBündnis 90/Die GrünenSPDFDPAfD
✅ Drucksache 18/1912
21. September 2026Dokument 18/1912 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Bernd Krückel
Haushaltsgesetz 2023Einzelplan 12Haushalts- und FinanzausschussFinanzverwaltung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Annahme des Einzelplans 12 für das Haushaltsjahr 2023. Es bezieht sich auf den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Feststellung des Haushaltsplans.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Nordrhein-Westfalen sowie die Mitarbeiter der Finanzverwaltung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 12 unverändert anzunehmen, ohne Änderungsanträge.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 12 wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, FDP und AfD angenommen. Es lagen keine Änderungsanträge vor.