Nordrhein-WestfalenBeschlussempfehlungCDUSPDBündnis 90/Die GrünenFDPAfD
✅ Drucksache 18/1913
21. September 2026Dokument 18/1913 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Dr. Gregor Kaiser
Haushaltsgesetz 2023LandesrechnungshofHaushalts- und Finanzausschuss
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023, insbesondere für den Landesrechnungshof.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalen sowie die Institutionen, die im Einzelplan 13 des Haushaltsplans aufgeführt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 13 unverändert anzunehmen, ohne Änderungsanträge der Fraktionen.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 13 wurde einstimmig von den Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD angenommen. Es lagen keine Änderungsanträge vor, und die Beratungsergebnisse wurden dem Ausschuss mündlich mitgeteilt.