✅ Drucksache 18/1914
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über den Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2023. Es wird der Einzelplan 14 des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Nordrhein-Westfalen sowie die Institutionen und Abteilungen des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 14 unverändert anzunehmen. Der Bericht dokumentiert die Beratungen und Abstimmungen der Ausschüsse.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 14 wurde in den Ausschüssen beraten und mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von SPD, FDP und AfD angenommen. Es wurden keine Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt.