Nordrhein-WestfalenBeschlussempfehlungCDUSPDBündnis 90/Die GrünenFDPAfD
✅ Drucksache 18/1916
21. September 2026Dokument 18/1916 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Tim Achtermeyer
Haushaltsgesetz 2023Einzelplan 16VerfassungsgerichtshofHaushalts- und Finanzausschuss
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Institutionen, die im Einzelplan 16 aufgeführt sind, wie der Verfassungsgerichtshof.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Entwurf des Einzelplans 16 unverändert anzunehmen, ohne Änderungen oder Änderungsanträge.
🔎 Kernergebnisse
Der Einzelplan 16 wurde einstimmig von den Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD angenommen. Es lagen keine Änderungsanträge vor.