❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Einsparungen für Steuerzahler
📋 Worum geht es?
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status der Mittelabflüsse und -bewilligungen aus dem Corona-Rettungsschirm zu erhalten. Es wird erfragt, welche finanziellen Lasten dem Steuerzahler bislang erspart geblieben sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen sowie Unternehmen und Institutionen, die von den Corona-Maßnahmen betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den bislang erfolgten Mittelabflüssen, dem Umfang der benötigten Mittel zur Kompensation von Steuermindereinnahmen und dem voraussichtlichen Mittelbedarf für 2022 gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und Informationen zu den Mittelabflüssen und -bewilligungen bereitgestellt. Es wurden konkrete Zahlen zu den Haushaltsmitteln der Jahre 2020 bis 2022 genannt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat erklärt, dass die Mittelabflüsse und -bewilligungen aus dem Corona-Sondervermögen detailliert aufgelistet sind. Zudem wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, den Corona-Rettungsschirm ohne weitere Anmeldungen auslaufen zu lassen.