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Nordrhein-WestfalenAntragAfD

📝 Drucksache 18/1991

21. September 2026Dokument 18/1991 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner, Dr. Martin Vincentz, Andreas Keith
HaushaltsplanPolizeiSchutzkleidungHaushaltsgesetz 2023
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag der AfD fordert eine Erhöhung des Budgets für Dienst- und Schutzkleidung der Polizei in Nordrhein-Westfalen. Dies soll die Sicherheit der Polizeibeamten im täglichen Einsatz verbessern.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Angehörigen der Kriminalpolizei.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, den Budgetansatz für Dienst- und Schutzkleidung um 1,6 Millionen Euro zu erhöhen, um eine flächendeckende Ausstattung der Kriminalpolizei mit Schutzkleidung zu gewährleisten.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Antrag zur Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Polizei und verweist auf frühere Stellungnahmen, die die Notwendigkeit einer besseren Ausstattung der Kriminalpolizei betonen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1991, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.