Nordrhein-WestfalenAntragCDUSPDBündnis 90/Die GrünenFDP
📝 Drucksache 18/20
6. April 2026Dokument 18/20 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Bodo Löttgen, Matthias Kerkhoff, Thomas Kutschaty, Sarah Philipp, Josefine Paul, Verena Schäffer, Mehrdad Mostofizadeh, Henning Höne, Marcel Hafke
MitarbeiterpauschaleAbgeordnetenbezügeAnpassungTarifentwicklung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In diesem Antrag wird die Anpassung der Mitarbeiterpauschale sowie der Abgeordnetenbezüge für die Dauer der 18. Wahlperiode gefordert. Die Anpassungen sollen in Anlehnung an die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen sowie die Mitarbeiter, die von der Mitarbeiterpauschale profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, die Mitarbeiterpauschale und die Abgeordnetenbezüge jährlich anzupassen, basierend auf der Tarifentwicklung und den Lebenshaltungskosten.
🔎 Konkrete Inhalte
Der Antrag beschreibt die gesetzlichen Grundlagen für die Anpassungen gemäß dem Abgeordnetengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen und legt die Modalitäten der Anpassung dar.