❓ Dokument 18/201
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Probleme bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller beziehen sich auf Ermittlungen in Berlin und fragen nach der Situation in NRW.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber von Corona-Schnelltestzentren sowie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der lückenlosen Liste der Schnelltestzentren, der verantwortlichen Erfassungsstellen, fehlenden Informationen, unrechtmäßigen Rechnungsbegleichungen und laufenden Ermittlungsverfahren.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass es in Nordrhein-Westfalen ähnliche Probleme wie in Berlin geben könnte. Es wird auf die Ermittlungen in Berlin verwiesen, bei denen 381 Verfahren gegen Betreiber eingeleitet wurden.