❓ Belegungszahlen und Besitzverhältnisse in der Zentralen Unterbringungseinrichtung Soest

Die Kleine Anfrage richtet sich auf die Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) Soest, eine Landeseinrichtung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen. Die AfD-Fraktion fordert detaillierte Statistiken zur Auslastung, Zusammensetzung und Sicherheitssituation dieser Einrichtung, nachdem die Landesregierung bei vorangegangenen Anfragen nur aggregierte Daten für alle Einrichtungen eines Unterbringungstyps bereitgestellt hatte. Dies ist die erste Anfrage mit Fokus auf die einzelne Einrichtung Soest.

Betroffen sind die in der ZUE Soest untergebrachten Personen (Flüchtlinge und Asylbewerber), das Personal und der Sicherheitsdienst der Einrichtung, sowie die Landesregierung Nordrhein-Westfalen (zuständig: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration) und die örtliche Polizei.

Die Kleine Anfrage stellte fünf konkrete Fragen: (1) Entwicklung der Belegungszahlen seit Inbetriebnahme, (2) Geschlechterverteilung der untergebrachten Personen pro Jahr in Prozent und absoluten Zahlen, (3) Anzahl polizeilicher Gefährderansprachen in 2025 und 2026, (4) Gründe für diese Gefährderansprachen, (5) Herkunftsgebiet und Nationalität der Bewohner pro Jahr. Die Anfrage orientiert sich bewusst am Format der erfolgreichen Anfrage 7057 zur ZUE Bad Driburg und fordert damit einrichtungsspezifische statt aggregierte Daten.

Die Landesregierung lieferte folgende Daten zur ZUE Soest (in Betrieb seit März 2021): Die Belegung schwankte deutlich (828 Personen 2021 → 1.432 im Dezember 2022 → 611 im Dezember 2025). Der Anteil männlicher Bewohner lag zwischen 64% (2021) und 80% (2025). Polizeilich wurden insgesamt vier nachvollziehbare Gefährderansprachen durchgeführt: drei Fälle mit Bedrohungen zwischen Bewohnern oder gegenüber dem Sicherheitsdienst, ein Fall nach Körperverletzung. Die Herkunftsländer zeigten Verschiebungen: 2021 dominierte Afghanistan (27%), 2022-2025 überwog Syrien (32-45%). Die Daten konnten nur stichtagsbezogen bis 2020 technisch ausgewertet werden; ein IT-Tool ermöglichte die Erfassung ab 2020.