❓ Krankenhauszukunftsfonds: Was ist zum Stichtag 31. August 2026 tatsächlich fertig?
📋 Worum geht es?
Der Krankenhauszukunftsfonds ist ein großes Förderprogramm, das in Nordrhein-Westfalen 892,2 Millionen Euro an 272 Krankenhäuser vergeben hat. Ziel ist der Ausbau der Digitalisierung und moderner Notfallstrukturen. Ein zentraler Stichtag ist der 31. August 2026: Nach den Vorgaben der europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität müssen bis dahin mindestens 75 Prozent der geförderten Digitalisierungsprojekte vollständig umgesetzt sein. Danach müssen alle Projekte abgeschlossen und der Verwendungsnachweis eingereicht werden.
👥 Wer ist betroffen?
272 förderberechtigte Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen; Patienten und die Gesundheitsversorgung in NRW; das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) als Förderstelle; das Bundesamt für Soziale Sicherung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt fünf Fragen an die Landesregierung: (1) Wie viele Vorhaben waren zum 31. August 2026 vollständig umgesetzt? (2) Wie viele Vorhaben waren noch nicht vollständig umgesetzt? (3) Für wie viele Vorhaben wurde eine Verlängerung des Durchführungszeitraums beantragt? (4) Für wie viele Vorhaben wurde eine Verlängerung bewilligt? (5) Welches Fördervolumen entfällt auf die noch nicht umgesetzten Vorhaben?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der AfD; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor. Als Hintergrund wird mitgeteilt: 892,2 Millionen Euro wurden an 272 Krankenhäuser vergeben; das 75-Prozent-Umsetzungsziel bis 31. August 2026 ist europäisch vorgegeben; das MAGS behandelt Verlängerungsanträge restriktiv.