❓ Rückerstattungen von Flexibilisierungsmitteln in der Kinderbetreuung 2025/2026

Das Dokument enthält die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Flexibilisierung von Kinderbetreuungszeiten. Seit dem Kindergartenjahr 2020/2021 stellt das Land Landeszuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Verfügung. Für das Kita-Jahr 2025/2026 standen dafür insgesamt etwa 100 Millionen Euro bereit, wobei die Kommunen 25 Prozent der Kosten zusätzlich beisteuern. Die Frage konzentriert sich darauf, welche Mengen an nicht verausgabten Mitteln die 186 nordrhein-westfälischen Jugendämter an das Land zurückerstattet haben.

Die Antwort betrifft die 186 Jugendämter in Nordrhein-Westfalen, die kommunalen Träger von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen sowie indirekt Familien mit Kindern, die von flexibleren Betreuungsangeboten profitieren könnten.

Die Kleine Anfrage behandelt vier konkrete Fragen: (1) Wie hoch waren die zur Verfügung gestellten Flexibilisierungsmittel (Landeszuschüsse plus Eigenanteil) für jedes der 186 Jugendämter? (2) Welche Summen wurden zu den Stichtagen 01.02. und 31.07.2026 zurückerstattet, aufgeschlüsselt nach Jugendämtern? (3) Wie hat sich die Gesamtsumme der nicht verausgabten Mittel seit Einführung entwickelt? (4) Wie viel floss in Kindertagespflege versus Kita-Einrichtungen?

Die Landesregierung hat detailliert geantwortet: Für das Kita-Jahr 2025/2026 standen den 186 Jugendämtern insgesamt 99.153.137,75 Euro zur Verfügung. Die Rückerstattungen nicht verausgabter Mittel betrugen 39.761.660,83 Euro (Stand 12.08.2026). Die Gesamtsumme der Rückerstattungen ist seit Einführung 2020/2021 kontinuierlich gestiegen: von 15.896.951 Euro auf 39.761.661 Euro im Kindergartenjahr 2025/2026. Die Mittelverteilung erfolgt nach einem gesetzlich vorgegebenen Schlüssel (§ 48 Abs. 2 KiBiz); die lokale Entscheidung über Kindertagespflege versus Kita trifft jedes Jugendamt basierend auf seinem Bedarf. Eine detaillierte Aufschlüsselung für jedes einzelne Jugendamt ist in der Anlage dokumentiert.