❓ Eiszeit in den kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland: Wie ist die Lage in Nordrhein-Westfalen?

Das Dokument behandelt die angespannten deutsch-russischen kulturellen Beziehungen, die durch einen Drohnen-Vorfall am Flughafen Leipzig verschärft wurden. Daraufhin ordnete die Bundesregierung die Schließung des Russischen Hauses in Berlin mit 50 Mitarbeitern an (Frist 13. September 2026), woraufhin Russland die Schließung der Goethe-Institute in Russland kündigte. Der Abgeordnete Dr. Hartmut Beucker der AfD fragt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen nach den Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die Beziehungen in NRW, einschließlich Künstlerkontakte und die Situation von Spätaussiedlern.

Bürger Nordrhein-Westfalens, insbesondere Spätaussiedler aus Russland; russische und deutsche Künstler und Kulturschaffende (beispielsweise die Opernsängerin Anna Netrebko); über 20 Partnerstädte und ihre Partnerschaftsvereine (etwa Düren-Mytischtschi, Aachen-Kostroma, Bielefeld-Nowgorod, Dortmund-Rostow am Don, Duisburg-Perm, Düsseldorf-Moskau, Essen-Nischnij Nowgorod, Gelsenkirchen-Schachty, Köln-Wolgograd, Münster-Rjasan, und weitere); Institutionen der Kriegsgräberfürsorge; Projekt Stalag 326.

Der Fragesteller stellt fünf Fragen an die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Stand der deutsch-russischen kulturellen Beziehungen in NRW? 2. Wie ist die Lage bei Städtepartnerschaften, Partnervereinen und Bürgerkontakten? 3. Welchen Einfluss hat die Beendigung der kulturellen Zusammenarbeit auf die Kulturpolitik der Landesregierung? 4. Welche Auswirkungen hat die Situation auf die Kriegsgräberfürsorge in NRW und Russland? 5. Wie wirkt sich die aktuelle Entwicklung auf die Planungen zu Stalag 326 aus?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Die Anfrage dokumentiert: Nach dem Drohnen-Vorfall ordnete die Bundesregierung an, das Russische Haus in Berlin (50 Mitarbeiter) bis 13. September 2026 zu schließen. Russland kündigte daraufhin Schließung der Goethe-Institute in Russland an. Viele nordrhein-westfälische Städtepartnerschaften mit über 20 russischen Städten ruhen auf offizieller Ebene. Auf bürgerschaftlicher Ebene bestehen noch Kontakte zwischen deutschen und russischen Bürgern sowie Partnerschaftsvereinen. Auftritte russischer Künstler werden in Deutschland heftig kritisiert und es werden Distanzierungen von der russischen Politik als Bedingungen für Auftritte verlangt.