Nordrhein-WestfalenGesetzentwurf
⚖️ Drucksache 18/21445
21. September 2026Dokument 18/21445 · WP 18Nordrhein-Westfalen
MaßregelvollzugVerordnungRechtsregelungUnterbringungGesetzgebung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält den Entwurf einer Verordnung, die die bestehende Verordnung zur Umsetzung des Maßregelvollzugsgesetzes ablösen soll. Ziel ist die Neuregelung des Rechts der strafrechtsbezogenen Unterbringungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die unter das Maßregelvollzugsgesetz fallen, sowie Institutionen, die mit der Unterbringung und Behandlung dieser Personen befasst sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, die bestehende Verordnung abzulösen und eine neue Regelung für die strafrechtsbezogenen Unterbringungen zu schaffen.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält den Entwurf einer neuen Verordnung, die dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie dem Rechtsausschuss zur Beratung zugeleitet wird.