Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD
❓ Umsetzung des Ehrenamtsvertrags zwischen dem Ministerium für Heimat, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und der GEMA
28. September 2026Dokument 18/21503 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Ellen Stock, Stefan Zimkeit
EhrenamtsvertragGEMAKostenübernahmeVereine
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Ehrenamtsvertrags zwischen dem Ministerium für Heimat, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und der GEMA thematisiert. Der Vertrag, der seit dem 1. Juli 2026 in Kraft ist, soll ehrenamtlich getragenen Vereinen und Organisationen die Übernahme von GEMA-Gebühren ermöglichen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind rund 130.000 Organisationen, darunter Vereine und Verbände, die Veranstaltungen ohne Eintrittsgeld durchführen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Anzahl der Anträge auf Kostenübernahme, abgelehnten Anträgen, den bisher angefallenen GEMA-Gebühren sowie den geförderten Veranstaltungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.