❓ Neue Verzögerungen für das wirtschaftsrelevante Projekt "57-verbinden"?
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim wirtschaftsrelevanten Projekt '57-verbinden' in Nordrhein-Westfalen und die möglichen rechtlichen Risiken durch die Ausweisung eines Nationalparks Rothaarkamm.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen in Nordrhein-Westfalen, die auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind, sowie die Anwohner der betroffenen Regionen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zur Beschleunigung der Planung und Umsetzung des Projekts, der rechtlichen Grundlage für die Ausklammerung der Trassen aus der Nationalparkkulisse und den möglichen zusätzlichen Anforderungen im Falle einer Nationalpark-Ausweisung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.