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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageFDP

❓ "Coesfelder Liste": Wie hoch ist die Zahl vollziehbar ausreisepflichtiger Personen in den einzelnen Kommunen?

2. Oktober 2026Dokument 18/21565 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Marcel Hafke, Alexander Steffen
AusreisepflichtNRWIntegrationAusländerbehörden
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Anzahl vollziehbar ausreisepflichtiger Personen in Nordrhein-Westfalen. Die Anfrage beleuchtet die Verteilung dieser Personen auf die verschiedenen Kommunen und die Herausforderungen bei der Umsetzung des Aufenthaltsrechts.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind vollziehbar ausreisepflichtige Personen in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Ausländerbehörden und Kommunen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage fordert eine detaillierte Aufschlüsselung der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen nach Kommunen und die Gründe, warum diese Personen nicht ausreisen können.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine statistische Erfassung zur Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht, sondern verweist auf die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen. Die Antworten beinhalten Zahlen zur Verteilung der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen auf die einzelnen Ausländerbehörden in NRW für die Jahre 2022 bis 2026.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/21565, Wahlperiode 18, eingereicht 11. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.