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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageFDP

❓ "Coesfelder Liste": Wie leistungsfähig sind die kommunalen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen personell ausgestattet?

2. Oktober 2026Dokument 18/21566 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Marcel Hafke, Alexander Steffen
AusländerbehördenPersonalausstattungRückführungAufenthaltsrecht
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der personellen Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen und deren Fähigkeit, gesetzliche Aufgaben zu erfüllen. Insbesondere wird die Situation im Kontext der 'Coesfelder Liste' und der Zusammenarbeit zwischen den Behörden thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die kommunalen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen sowie die Personen, die von Aufenthaltsbeendigungen und Rückführungen betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Soll-Stellenanzahl, zur tatsächlichen Besetzung der Stellen, zu unbesetzten Stellen und zur Fallbelastung je Mitarbeiter gestellt. Zudem wird nach den Kriterien gefragt, die die Landesregierung zur Bewertung der personellen Ausstattung heranzieht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Anfrage der Abgeordneten und die Vorbemerkung der Landesregierung, jedoch keine konkreten Antworten auf die gestellten Fragen, da es sich um eine Anfrage handelt.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/21566, Wahlperiode 18, eingereicht 11. August 2026

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.