❓ Wiederaufnahme regulärer Linienflüge von Düsseldorf und Köln/Bonn nach Syrien - Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung in Bezug auf den Schutzstatus syrischer Staatsbürger?
📋 Worum geht es?
Die Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die Wiederaufnahme regulärer Linienflüge von Düsseldorf und Köln/Bonn nach Syrien und deren mögliche Auswirkungen auf den Schutzstatus syrischer Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind syrische Staatsbürger in Nordrhein-Westfalen, die einen Schutzstatus haben, sowie die zuständigen Ausländerbehörden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Wahrnehmung von Erkenntnissen über syrische Staatsbürger, die nach Syrien reisen, zur Weiterleitung dieser Informationen an das BAMF und zur Nutzung von Flügen für Abschiebungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Anzeigepflicht für Reisen in den Herkunftsstaat und zur Weiterleitung von Informationen an das BAMF. Es wird darauf hingewiesen, dass die Organisation von Rückführungsmaßnahmen derzeit über Bundesbehörden erfolgt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Wiederaufnahme von Flügen nach Syrien Auswirkungen auf den Schutzstatus syrischer Staatsbürger haben könnte. Die Landesregierung hat die Fragen am 9. Oktober 2026 beantwortet.