❓ Krankenhauszukunftsfonds: Was ist zum Stichtag 31. August 2026 tatsächlich fertig?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand der Digitalisierungsvorhaben in den Krankenhäusern von Nordrhein-Westfalen, die über den Krankenhauszukunftsfonds gefördert werden. Der Stichtag für die Umsetzung dieser Vorhaben ist der 31. August 2026, bis zu dem mindestens 75 Prozent der Projekte abgeschlossen sein müssen.

Betroffen sind die geförderten Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, die Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds erhalten haben.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Umsetzung der geförderten Vorhaben: Wie viele waren bis zum Stichtag vollständig umgesetzt? Wie viele hatten noch keinen Verwendungsnachweis vorgelegt? Wie viele Anträge auf Verlängerung wurden gestellt und bewilligt? Welches Fördervolumen entfällt auf nicht umgesetzte Vorhaben?

Bis zum 31. August 2026 wurden 1061 Vorhaben abgeschlossen, 13 davon widerrufen. Für 26 Vorhaben lag noch kein Verwendungsnachweis vor. Es wurden 198 Anträge auf Verlängerung gestellt, wovon 60 bewilligt wurden. Das Fördervolumen für nicht umgesetzte Vorhaben beträgt 14.790.072,48 Euro.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat die Fragen am 9. Oktober 2026 beantwortet. Die Frist für die Umsetzung der Vorhaben ist bis zum 31. August 2026 festgelegt, und es wird auf die restriktive Handhabung von Verlängerungsanträgen hingewiesen.