📄 Beitritt NRW-Wirtschaftsministerium zur Vereinbarung über Umweltinformationssysteme-Software (VKoopUIS)

Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen plant den Beitritt zu einer bestehenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Die Vereinbarung regelt die Kooperation bei Konzeption und Entwicklung von Software für Umweltinformationssysteme (VKoopUIS). Der Landtagspräsident unterrichtet den Landtag über den Entwurf dieser Verwaltungsvereinbarung.

Betroffen sind das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.

Es handelt sich um eine Unterrichtung, keine Anfrage oder keinen Antrag. Der Entwurf der Verwaltungsvereinbarung wird gemäß § 85 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (federführend) sowie dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume zur Beratung zugeleitet.

Das Dokument teilt mit, dass der Entwurf der Verwaltungsvereinbarung (Vorlage 18/5615) zum Beitritt des NRW-Wirtschaftsministeriums zur VKoopUIS-Vereinbarung vorliegt und an die genannten zwei Ausschüsse überwiesen wurde. Inhaltliche Details zur Vereinbarung selbst oder zu Kosten enthält dieses Unterrichtungsschreiben nicht.

Die Unterrichtung erfolgt durch den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen auf Basis von § 85 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Landtags. Referenzdokument ist die Vorlage 18/5615. Die Überweisung erfolgte an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume.