📄 Kooperationsvereinbarung zur Koordinierungsstelle Nationaler Pandemieplan

Das Dokument ist eine Unterrichtung des Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Darin wird der Entwurf einer Kooperationsvereinbarung über die Fortführung und Finanzierung der Koordinierungsstelle für die Überarbeitung des Nationalen Pandemieplans beim Bundesministerium für Gesundheit mitgeteilt und an einen Fachausschuss weitergeleitet.

Betroffen sind die Koordinierungsstelle für die Überarbeitung des Nationalen Pandemieplans beim Bundesministerium für Gesundheit sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen, dem die Vorlage zugeleitet wird.

Es handelt sich um keine Anfrage und keinen Antrag, sondern um eine formale Unterrichtung: Der Entwurf der Kooperationsvereinbarung (Vorlage 18/5633) wird gemäß § 85 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zugeleitet.

Das Dokument enthält lediglich die formale Mitteilung der Überweisung der Vorlage 18/5633 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Inhaltliche Details zur Kooperationsvereinbarung selbst (z. B. Finanzierungssumme, Laufzeit, Vertragsparteien) sind im vorliegenden Text nicht enthalten.

Die Unterrichtung erfolgt durch den Präsidenten des Landtags auf Grundlage von § 85 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Vorlage 18/5633 verwiesen, die den eigentlichen Entwurf der Kooperationsvereinbarung enthält. Datum des Originals und Ausgabedatum sind der 16.10.2026.