Zurück zur Übersicht
Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD

❓ Steht der Verwaltungsaufwand für die Rückforderung geringfügiger Förderbeträge in Nordrhein-Westfalen noch in einem angemessenen Verhältnis?

20. Oktober 2026Dokument 18/21838 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Christian Dahm, Alexander Baer, Justus Moor
VerwaltungsaufwandRückforderungFördermittelKostenWirtschaftlichkeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage untersucht, ob der Verwaltungsaufwand für die Rückforderung von geringfügigen Förderbeträgen in Nordrhein-Westfalen angemessen ist. Es wird gefragt, wie viele Rückforderungen in bestimmten Betragsgruppen in den letzten Jahren ausgesprochen wurden und welche Kosten dabei entstanden sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die zuständigen Bewilligungsbehörden in Nordrhein-Westfalen sowie Empfänger von öffentlichen Fördermitteln.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Rückforderungen in verschiedenen Betragsgruppen und den damit verbundenen Verwaltungskosten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass der Verwaltungsaufwand in keinem angemessenen Verhältnis zu den zurückgeforderten Beträgen steht. Es werden spezifische Rückforderungszahlen und Kosten angefragt, die jedoch nicht im Dokument enthalten sind.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/21838, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.