❓ Dokument 18/21880
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung islamfeindlicher Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2026 zu untersuchen. Dabei wird insbesondere auf die Anzahl der Straftaten, die Täterermittlung und die Einstufung der Fälle eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Opfer islamfeindlicher Straftaten sowie die Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen, die durch solche Taten in ihrer Sicherheit beeinträchtigt wird.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl islamfeindlicher Straftaten im ersten Halbjahr 2026 im Vergleich zum Vorjahr, der Täterermittlung, der Einstufung in Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität sowie den Gründen für die Einstufung als islamfeindliche Straftaten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf die erfassten Straftaten im Jahr 2025 verwiesen, wobei 330 Fälle mit islamfeindlichem Hintergrund dokumentiert wurden.