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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 18/21957

5. November 2026Dokument 18/21957 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Markus Wagner, Dr. Martin Vincentz
BetrugPflegedienstErmittlungenAbrechnungDüsseldorf
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Betrugsvorwürfe gegen eine Pflegedienstbetreiberin in Düsseldorf, die unter Verdacht steht, unqualifiziertes Personal eingesetzt und falsche Abrechnungen gegenüber Krankenkassen vorgenommen zu haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Tatverdächtigen, die Patienten des Pflegedienstes sowie die Krankenkassen, die für die falschen Abrechnungen aufkommen mussten.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen, den Erkenntnissen über die Tatverdächtigen, deren Vorstrafen und Staatsangehörigkeiten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Es wird auf einen möglichen Schaden von rund 11 Millionen Euro hingewiesen, der durch die falschen Abrechnungen entstanden sein soll.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/21957, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.