❓ Dokument 18/21963
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Alexander Steffen thematisiert die Abschiebungen von Personen, die auf der Westbalkan-Liste stehen. Diese Liste wurde von der Zentrale Ausländerbehörde Coesfeld erstellt und umfasst 1.245 Namen ausreisepflichtiger Personen. Die Anfrage zielt darauf ab, die Anzahl der bis zum Stichtag 31.10.2026 abgeschobenen Personen zu ermitteln.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Personen auf der Westbalkan-Liste, die ausreisepflichtig sind, sowie die zuständigen Behörden, die für die Durchführung der Abschiebungen verantwortlich sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die zentrale Frage der Anfrage lautet: Wie viele der 1.245 Personen auf der Westbalkan-Liste wurden bis zum Stichtag 31.10.2026 erfolgreich abgeschoben?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der FDP-Fraktion eingereicht. Laut Ministerin Schäffer wurden bis zum 02.09.2026 insgesamt 53 Personen abgeschoben. Die Zentrale Ausländerbehörde Coesfeld hat die Westbalkan-Liste erstellt, die 1.245 Namen umfasst, von denen 1.000 strafrechtlich in Erscheinung getreten sind.