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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/225

6. April 2026Dokument 18/225 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Sven W. Tritschler
queerfeindliche Vorfällerassistische VorfälleMeldestellenLandesregierungFinanzierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Sven W. Tritschler thematisiert die von der Landesregierung eingerichteten Meldestellen zur Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen. Es wird nach der Definition dieser Vorfälle sowie der geplanten Datenerfassung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die Opfer von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen werden, sowie die Organisationen, die an der Einrichtung der Meldestellen beteiligt sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Definition der Vorfälle, zur Datenerfassung, zur Finanzierung der Meldestellen und zur Berücksichtigung von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur politischen Verantwortung und zur finanziellen Unterstützung der Meldestellen auf. Sie könnte auf unterschiedliche Reaktionen in der Gesellschaft stoßen, insbesondere in Bezug auf die Definition von Diskriminierung.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/225, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.