❓ Dokument 18/254

Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Maßnahmen des Hochwasserschutzes in Nordrhein-Westfalen in Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe von Juli 2021. Es wird nach dem Stand der Umsetzung eines 10-Punkte-Arbeitsplans gefragt, der vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vorgestellt wurde.

Betroffen sind die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die, die von den Hochwasserereignissen im Juli 2021 stark betroffen waren. Auch die Bezirksregierungen sind involviert.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Umsetzung des Hochwasserschutzes, darunter die Einführung eines Hochwasservorhersagesystems, die Anzahl der unterstützten Kommunen bei Hochwasserschutzkonzepten und den aktuellen Stand der Neuberechnung von Überschwemmungsgebieten.

Die Landesregierung berichtet, dass ein Testbetrieb für ein Hochwasservorhersagesystem gestartet wurde und 17 Kommunen bei der Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten gefördert werden. Zudem wird erläutert, dass die Neuberechnung der Überschwemmungsgebiete aufgrund der Hochwasserereignisse im Juli 2021 notwendig ist und unterschiedliche Fortschritte in den Regierungsbezirken gemacht werden.

Die Anfrage wurde von Andreas Keith von der AfD eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zur Förderung von Hochwasserschutzmaßnahmen sowie den Stand der Neuberechnung von Überschwemmungsgebieten genannt. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Abflussstatistik und die Überschwemmungsgebiete aufgrund der Hochwasserereignisse zu aktualisieren.