❓ Drucksache 18/264
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für private Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie sich diese Änderung auf die finanziellen Belastungen der Hauseigentümer auswirkt und welche Veränderungen in der Anzahl der durchgeführten Prüfungen zu verzeichnen sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind private Hauseigentümer, Mieter sowie Kommunen und Kanalnetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur finanziellen Entlastung der Hauseigentümer, zur Entwicklung der Anzahl der Dichtheitsprüfungen und zu den Auswirkungen auf den Grundwasserzustand gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die Abschaffung der Prüfpflicht zu einer finanziellen Entlastung führen kann, da die Kosten für Prüfungen entfallen. Die Anzahl der Prüfungen hat seit 2016 deutlich abgenommen. Es liegen jedoch keine konkreten Erkenntnisse über die Auswirkungen auf den Grundwasserzustand vor.