Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 18/302
6. April 2026Dokument 18/302 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Klaus Esser
JustizvollzugBelegungGefangeneStaatsangehörigkeitMigrationshintergrund
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser (AfD) thematisiert die Belegungsentwicklung in den Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen unter Berücksichtigung soziodemografischer Merkmale. Es werden Fragen zur Anzahl der Haftplätze, der Entwicklung nichtdeutscher Gefangener sowie deren Herkunftsländern aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten von Nordrhein-Westfalen sowie das Personal, das mit den Herausforderungen der Betreuung ausländischer Gefangener konfrontiert ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Fragen zur Entwicklung der Haftplätze, der Anzahl nichtdeutscher Gefangener, deren Herkunftsländern und den Kosten pro Hafttag gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.