Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 18/385
6. April 2026Dokument 18/385 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Dr. Martin Vincentz
ImpfpflichtGesundheitswesenBußgeldTätigkeitsverbotFinanzielle Unterstützung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen, die seit März 2022 gilt. Es wird erfragt, wie viele Meldungen bei Gesundheitsämtern eingegangen sind und welche Maßnahmen ergriffen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Beschäftigte im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen, die keinen Nachweis über eine Impfung oder Genesung erbringen konnten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Meldungen, verhängten Bußgelder, erteilten Tätigkeitsverbote und zur finanziellen Unterstützung der Gesundheitsämter gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.