❓ Drucksache 18/395
📋 Worum geht es?
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Sicherheitsüberprüfungen, die seit 2017 durchgeführt wurden. Es werden Zahlen und Ergebnisse zu verschiedenen Arten von Sicherheitsüberprüfungen sowie deren Ausgänge präsentiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Behörden und öffentliche Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen, die sicherheitsempfindliche Tätigkeiten ausüben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Ergebnisse von Sicherheitsüberprüfungen sowie die Risiken, die von überprüften Personen ausgehen könnten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass seit 2017 insgesamt 11.838 Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt wurden. Die Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Überprüfungen ohne sicherheitserhebliche Erkenntnisse abgeschlossen wurde, während einige Fälle Sicherheitsrisiken aufwiesen.