❓ Drucksache 18/435
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere aufgrund fehlender Ausweispapiere. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die Vernichtung von Dokumenten und die mangelnde Kooperation der Herkunftsländer entstehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Nordrhein-Westfalen sowie die zuständigen Behörden, die für die Ausstellung von Passersatzpapieren verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Anzahl der geduldeten Personen ohne Identitätsnachweis, zu gescheiterten Abschiebungen aufgrund fehlender Ausweispapiere und zur Ausstellung von Passersatzpapieren im Jahr 2022.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.