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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/518

6. April 2026Dokument 18/518 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Dr. Martin Vincentz, Dr. Hartmut Beucker
MindestlohnKontrollenVerstößeNordrhein-WestfalenArbeitsschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die korrekte Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen seit den letzten Erhöhungen untersucht. Es wird auf die Verantwortung der Bundesfinanzverwaltung und die Rolle der Arbeitsschutzbehörden eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind volljährige Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen, die Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Kontrollen, den betroffenen Branchen und den festgestellten Verstößen gegen den Mindestlohn und die Aufzeichnungspflicht gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Einhaltung des Mindestlohns und mögliche Verstöße, was für die betroffenen Arbeitnehmer und die öffentliche Diskussion über faire Löhne von Bedeutung ist.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/518, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.