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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

Dokument 18/546

6. April 2026Dokument 18/546 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Klaus Esser
JustizvollzugBelegungGefangeneNRWKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Belegungsentwicklung in den Justizvollzugsanstalten Nordrhein-Westfalens. Es werden Fragen zur Anzahl der Haftplätze, dem Anteil nichtdeutscher Gefangener und den Herkunftsländern der Gefangenen behandelt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen sowie die dort inhaftierten Personen, insbesondere Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden spezifische Informationen zur Entwicklung der Haftplätze und der Belegung im offenen und geschlossenen Vollzug sowie zur Herkunft der nichtdeutschen Gefangenen angefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung liefert Daten zur Belegung der Justizvollzugsanstalten von 2015 bis 2021, einschließlich der Anzahl der nichtdeutschen Gefangenen und der Nettokosten pro Hafttag. Es wird festgestellt, dass der Anteil ausländischer Gefangener gestiegen ist.

⚡ Einordnung

Das Thema ist politisch relevant, da es die Herausforderungen im Justizvollzug und die Integration von Gefangenen mit Migrationshintergrund betrifft. Die steigende Zahl ausländischer Gefangener könnte sowohl Unterstützung als auch Kritik in der politischen Diskussion hervorrufen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/546, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.