❓ Dokument 18/585

In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 thematisiert. Die Landesregierung erläutert die Maßnahmen des Landesstraßenbedarfsplans und die Fortschritte bei der Planung und Realisierung von Straßenbauprojekten.

Betroffen sind die Bürger Nordrhein-Westfalens, insbesondere die Anwohner von Straßenbauprojekten sowie die Kommunen, die von den Maßnahmen profitieren oder betroffen sind.

Es werden konkrete Informationen zu realisierten, in Planung befindlichen und geplanten Straßenbauprojekten angefragt. Zudem wird nach den Zeitvorläufen von der Idee bis zur Realisierung gefragt.

Die Antwort der Landesregierung enthält detaillierte Informationen zu den realisierten Maßnahmen des Landesstraßenbedarfsplans, den aktuellen Planungsständen und den Zeitrahmen für die Realisierung von Projekten. Es wird aufgezeigt, dass zwischen 2017 und 2020 zusätzliche Bundesmittel in Höhe von fast 600 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen geholt wurden.

Die Antwort verdeutlicht die Priorität, die die Landesregierung dem Straßenbau einräumt, und zeigt den Fortschritt in der Infrastrukturpolitik unter der Regierung von CDU und FDP. Dies könnte sowohl Unterstützung als auch Kritik von anderen politischen Fraktionen hervorrufen, die möglicherweise andere Prioritäten setzen.