❓ Dokument 18/674
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, insbesondere im Kontext der Missbrauchsfälle in Lügde und anderen Städten. Es werden Fragen zu den eingesetzten Polizeikräften, deren Schulung und psychologischer Betreuung aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kinder und Jugendliche, die Opfer von sexuellem Missbrauch werden, sowie die Polizeibeamten, die in diesen Fällen ermitteln.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen, ob spezielle Kommissariate für schwere sexuelle Missbrauchsfälle eingerichtet wurden, ob Beamte regelmäßig weitergeschult werden, ob sie auch in anderen Bereichen eingesetzt werden und ob psychologische Betreuung angeboten wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bestätigt, dass die Polizei NRW spezielle Kommissariate eingerichtet hat und dass Beamte regelmäßig in der Bearbeitung von Sexualdelikten geschult werden. Es werden verschiedene Fortbildungsseminare angeboten. Die psychologische Betreuung für Beamte in diesem Bereich wird ebenfalls bereitgestellt. Daten zum Krankenstand der Beamten liegen jedoch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Zacharias Schalley und Markus Wagner der Fraktion Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und die Maßnahmen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch dargelegt. Es wird auf die Anpassung der KHSt-VO verwiesen, die seit dem 1. September 2020 in Kraft ist.