❓ Dokument 18/676
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen (RRK) in Nordrhein-Westfalen bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Personen. Es werden spezifische Zahlen zu begleiteten Fällen und Abschiebungen angefragt, um die Effizienz der RRK zu bewerten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen, die in Nordrhein-Westfalen leben, sowie die Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen, die für deren Rückführung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die Anzahl der Rückführungen und Abschiebungen seit 2018, die Verteilung der Abschiebungen auf die Jahre 2021 und 2022 sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführungsquote.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Erfolge der RRK bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Personen und könnte politische Diskussionen über die Effektivität der bestehenden Rückführungsmaßnahmen anstoßen.