❓ Dokument 18/679
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostenübernahme der Stadt Dortmund für die Überführung eines verstorbenen senegalesischen Staatsbürgers ins Ausland thematisiert. Es werden rechtliche Grundlagen und übliche Praktiken der Kostenübernahme durch Kommunen hinterfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Angehörigen des verstorbenen senegalesischen Staatsbürgers sowie die Stadt Dortmund als verantwortliche Kommune.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gerichtet, darunter die gesetzliche Grundlage für die Kostenübernahme, die Übernahme der Beerdigungskosten und die Fallzahlen von Leichenüberführungen ins Ausland seit 2015.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der Abgeordneten Sven Tritschler; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf eine breitere Diskussion über die finanziellen Belastungen von Kommunen bei der Überführung von Verstorbenen ins Ausland hinweisen und das öffentliche Interesse an den rechtlichen Rahmenbedingungen für solche Fälle wecken.